Question 1

Was ist der Unterschied zwischen dem Bewertungsausschuss und dem Erweiterten Bewertungsausschuss?

Accepted Answer

Der reguläre Bewertungsausschuss besteht aus je drei Vertretern von KBV und GKV-Spitzenverband und entscheidet im Konsens. Kommen keine Beschlüsse zustande, wird er zum Erweiterten Bewertungsausschuss mit sieben Mitgliedern erweitert, der mit einfacher Mehrheit entscheiden kann. Vorsitzender ist dann der unparteiische Vorsitzende Jürgen Wasem.

Question 2

Gilt der vom Bewertungsausschuss festgelegte Orientierungswert bundesweit einheitlich?

Accepted Answer

Der Orientierungswert ist bundeseinheitlich und bildet die Grundlage für regionale Verhandlungen zwischen den Kassenärztlichen Vereinigungen und den Landesverbänden der Krankenkassen. Die Kassenärztlichen Vereinigungen können für förderungswürdige Leistungen oder unterversorgte Planungsbereiche Zuschläge auf den Orientierungswert vereinbaren, sodass die tatsächlichen Punktwerte regional leicht variieren können.

Question 3

Kann das Bundesgesundheitsministerium Beschlüsse des Bewertungsausschusses aufheben?

Accepted Answer

Das Bundesministerium für Gesundheit kann Beschlüsse innerhalb von zwei Monaten beanstanden und zur Überarbeitung zurückweisen. Kommen die Vertragsparteien innerhalb der gesetzten Frist nicht zu einem konformen Beschluss, kann das Ministerium die Vereinbarung selbst festsetzen. Von dieser Möglichkeit hat das Ministerium bislang nur in Ausnahmefällen Gebrauch gemacht.